SPD Buchen

mit diesem Ziel haben wir einen Stammtisch für sozialdemokratisch denkende Frauen gegründet. Frauen diskutieren miteinander über Politik anders als mit Männern. Oft dominieren die Männer in der Politik, in Ämtern sind nur wenige Frauen vertreten. Bei den Kommunalwahlen dieses Jahr hat sich das sehr deutlich gezeigt. Deshalb haben wir einen Stammtisch gegründet, zu dem Frauen von 0 bis 100+ mit sozialdemokratischem Denken eingeladen sind.

 Wenn auch Du Lust hast, einfach mal über Politik zu reden. Hintergründe austauschen oder zu erfahren, dann melde Dich hier an – SPD Buchen (Mailadresse: markus.dosch@spd-buchen.de). Wir nehmen dann mit Dir Kontakt auf und informieren Dich über alles weitere.   

All 2 Monate donnerstags um 19 Uhr findet der Stammtisch statt und Start ist am 14.11.2024. Wo, legen wir kurzfristig fest. Wir wollen uns dabei auch nach den Wohnorten unserer „Stammtischschwestern“ richten und werden immer abwechseln.

v. l. n. r.: Robin Mesarosch (MdB), Markus Dosch (Kreisvorsitzender), Gabriele Teichmann (OV-Vorsitzende Große Kreisstadt Mosbach mit Neckarzimmern)

Der Bundestagsabgeordnete Robin Mesarosch folgte der gemeinsamen Einladung von dem SPD-Ortsverein Große Kreisstadt Mosbach mit Neckarzimmern und der SPD Neckar-Odenwald-Kreis für eine öffentliche Diskussionsrunde mit dem Titel „Das wollte ich schon immer einen Bundestagsabgeordneten fragen.“

Nach der Begrüßung des wiedergewählten Kreisvorsitzenden Markus Dosch und der Ortsvereinsvorsitzenden Gabriele Teichmann gab Robin Mesarosch einen kurzen Abriss über die aktuellen Themen.

Kritisch sah der das Erstarken von rechtsextremen Kräften, wie in Brandenburg, aber auch in Österreich. „Wir laufen Gefahr, dass wir uns daran gewöhnen und diesen Wahnsinn normal finden. Dabei drohen wir den Zeitpunkt zu verpassen, an dem es dann zu spät sein wird“, so Robin Mesarosch. Rechtsextremismus beobachte man seiner Meinung nach aber in ganz Deutschland. Während vor allem die über 70-jährigen in Brandenburg SPD gewählt haben, haben dort die rechtspopulistischen und rechtsextremen Kräfte vor allem bei den 16- bis 24-jährigen deutlich an Stimmen zugelegt. Damit riskiere man, dass zukünftig von rechtspopulistischen und rechtsextremen auch Schulpläne festgelegt werden.

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v. l. n. r.: Robin Mesarosch (MdB), Gabriele Teichmann (AWO-Kreisvorsitzende), Manuel (Auszubildender bei der AWO), Petra Ilzhöfer (AWO-Geschäftsführerin, Markus Dosch (SPD-Kreisvorsitzender)

Die SPD Neckar-Odenwald-Kreis hat zusammen mit dem Ortsverein Große Kreisstadt Mosbach mit Neckarzimmern den Bundestagsabgeordneten Robin Mesarosch zu einem Austausch mit dem Kreisvorstand der AWO Neckar-Odenwald eingeladen.

Der aus dem Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen angereiste Robin Mesarosch ist Mitglied in den Ausschüssen im Bundestag für Digitales, Klimaschutz und Energie und auch stellvertretendes Mitglied im Gesundheitsausschuss.

Nach der Begrüßung der AWO-Kreisvorsitzenden Gabriele Teichmann schaffte es Petra Ilzhöfer, die Geschäftsführerin der AWO Neckar-Odenwald kurz und bündig die brennenden Themen im Bereich der Pflege vorzutragen.

Wie so oft steht die Finanzierung im Mittelpunkt, sowohl für die zu Pflegenden, als auch für den Träger der Pflegedienste. „Es ist gut und wünschenswert, dass Tariflöhne bezahlt werden, aber durch die Einführung der gesetzlichen Tarifanlehnung im Jahr 2022 stiegen die Personalkosten bundesweit um ca. 30 %“, so Petra Ilzhöfer. Das Problem dabei sei, dass dies zu 100 % zu Lasten der zu Pflegenden geht. Allein die Zuzahlungen für einen stationären Pflegeplatz würden derzeit in Baden-Württemberg rd. 3.500 € im Monat betragen. Dadurch stiegen die Anträge auf Sozialhilfe massiv an. Fast neunzig Prozent der zu Pflegenden in stationären Einrichtungen seien mittlerweile darauf angewiesen. Petra Ilzhöfers Vorschlag ist, dass man Sozialhilfe und die fixen Zuzahlungen der Pflegekassen zusammenlegt sowie die Finanzierung nach dem sogenannten Sockel-Spitzen-Tausch einführt. Damit wären die Zuzahlungen der zu Pflegenden gedeckelt, die übersteigenden Kosten werden aus der Steuerkasse und der Pflegekasse finanziert.

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Sehr geehrter Herr Landrat,

sehr geehrter Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste,

es ist wie in jedem Jahr. Einerseits geht es nur um die Feststellung des Jahresabschlusses 2023, die Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung des Aufsichtsrats der AWN. Andererseits – beschränke ich mich heute darauf, nicht über die Abfallwirtschaft im Allgemeinen und Besonderen zu reden, sondern nur über die Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der AWN.

Da der Aufsichtsrat laufend über die Entwicklung der AWN auch anhand der Quartalszahlen informiert wird und positive ebenso wie negative Abweichungen hinterfragt, wissen wir um die Schwankungen, die das Abfallgeschäft auch mit sich bringt. Gut geplant ist halb gewonnen, könnten wir für 2023 resümieren – aber es wird nicht ausgeruht, sondern auch hier darauf geschaut, wo es zu geringer ausgefallenen Erlösen wie bei der Verwertung vor allem von Altpapier oder stark verbesserten Erlösen aus Abfallanlieferungen gekommen ist. Bei den Ausgaben schlug der höhere Materialaufwand beim angewachsenen Deponiebetrieb zu Buche.

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Sehr geehrter Herr Landrat,

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Werte Gäste!

Wie die meisten von Ihnen wissen, ist dies heute meine erste Rede hier im Kreistag – quasi meine Jungfernrede, und das mit bald 70 Jahren . Nach fast 50 Jahren Medizin bin ich in der Politik sozusagen ein alter „Rookie“, der sich naturgemäß in die neue Materie noch etwas einarbeiten muss. Ich bitte daher um Nachsicht, falls noch nicht alles wirklich perfekt ist.

„Es ist zwar schon alles gesagt, aber längst noch nicht von jedem“. Dieses Zitat des bekannten Münchener Komikers Karl Valentin, indirekt ein Namensvetter von mir,  trifft auch auf den heutigen Tag voll und ganz zu und zeigt das Dilemma, wenn von allen Fraktionen zum gleichen Thema Stellung bezogen werden soll. Insofern werden Sie auch in meinen Ausführungen einiges wiederentdecken, was meine geschätzten Vorredner bereits dargelegt haben, vielleicht ist aber auch der eine oder andere neue Denkansatz dabei.

Gesundheit ist für die Menschen ein zentrales Thema und ein hohes Gut und  auf  einem Ranking, was für den einzelnen Menschen wichtig ist, meist ganz oben dabei. Insofern ist eine gute medizinische Versorgung  sowohl im ambulanten als auch stationären Bereich ein essenzieller Bestandteil der Daseinsvorsorge für Politik auf allen Ebenen. Gerade deshalb müssen wir uns bewusst machen, welche zentrale Rolle unsere Kliniken für unsere Region und die Menschen, die hier leben, spielen. Die Neckar-Odenwald Kliniken sind weit mehr als nur medizinische Versorgungseinrichtungen. Sie sind eine Stütze für die Gesundheit der Menschen vor Ort. Für viele Patientinnen und Patienten ist es unerlässlich, dass sie schnell und wohnortnah Zugang zu qualitativ hochwertiger medizinischer Versorgung haben – und zwar ohne lange Wege oder Wartezeiten. Dies ist besonders wichtig für ältere Menschen, chronisch Kranke, Familien mit Kindern und in Notfällen, wie wir es gerade auch während der Corona-Pandemie erlebt haben.

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